Mitgliederversammlung der SPÖ Rottenmann - Neuer Ortsparteivorstand
Am Freitag, 11. Oktober, fand im Kleinen Stadtsaal in Rottenmann die Mitgliederversammlung der SPÖ Rottenmann statt. Neben etlichen Berichten wurde auch der Ortsparteivorstand neu gewählt. Mayerhofer Thomas wurde zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt und folgt damit Klaus Baumschlager nach. In seiner Dankesrede würdigte Mayerhofer die unermüdlichen Bemühungen Baumschlagers im Sinne der Stadt und der Ortspartei. „Klaus hat in den letzten Jahren herausragende Arbeit geleistet und ich bin ihm sehr dankbar für sein Engagement und seine Unterstützung“, so Mayerhofer.
Baumschlager erklärte, warum er den Ortsparteivorsitz abgegeben hat: „Es ist notwendig, mich voller Energie und vollem Einsatz auf die Gemeinderatswahl 2025 vorzubereiten. Das funktioniert nur mit einem starken Team hinter mir, die mir auch administrativ den Rücken freihalten.“ Diese Aussage unterstreicht die strategische Ausrichtung der SPÖ Rottenmann, sich gezielt auf die bevorstehenden Herausforderungen vorzubereiten.
Die Position der Stellvertretung bleibt in bewährten Händen: DI Sigrid Ranner Tilg wurde erneut zur Stellvertreterin gewählt. Auch im Kassabereich gab es einen Wechsel: Grüßer Kerstin folgt dem scheidenden Kassier Gross Manuel nach, der die Kasse über Jahre hinweg tadellos geführt hat und gut bestückt hinterlässt.
Die Wahl der übrigen Funktionäre, einschließlich Schriftführer, deren Stellvertreter, Delegierte und Referenten, wurde ebenfalls mit 100 % Zustimmung beschlossen. Dies zeigt das große Vertrauen der Mitglieder in die neu gewählten Führungspersönlichkeiten und unterstreicht die Geschlossenheit innerhalb der Ortspartei.
Der Wartebereich am Bahnhof Rottenmann ist durchgehend verschlossen. Warum? Vzbgm. Klaus Baumschlager hat ein Schreiben an die ÖBB gerichtet. Darin wird eindringlich um eine Lösung gebeten. Lösungsvorschlag gleich mitgeliefert.
Post Rottenmann hat nur noch Vormittag geöffnet ...
Die gravierende Einschränkung der Öffnungszeiten der Postfiliale hat nicht nur Auswirkungen auf die Lebensqualität der Gemeindebewohner, sondern auch auf die Wirtschaftlichkeit der Stadt.
Vzbgm. Klaus Baumschlager hat dahingehend einen dringenden Appell an den Vorstandsvorsitzenden der Österreichischen Post AG gerichtet und darin eindringlich gebeten, die Öffnungszeiten der Postfiliale Rottenmann wieder auf den Nachmittag auszuweiten.
Wir befürchten, dass die Einschränkung der Öffnungszeiten nur der Anfang einer noch größeren Maßnahme sein könnte - der gänzlichen Schließung der Postfiliale Rottenmann. Dies würde nicht nur einen erheblichen Verlust für die Bewohnerinnen und Bewohner bedeuten, sondern auch die Wirtschaft der Stadt negativ beeinflussen.
Im Juli dieses Jahres haben wir nachgefragt, warum die Brunnen in der Stadt nicht in Betrieb sind. Daraufhin
erhielten wir vom zuständigen GF der Städtischen Betriebe die Antwort: „Die müssen generalsaniert werden und es werden Kostenvoranschläge für das kommende Jahr eingeholt.“
Vzbgm. Baumschlager wies darauf hin, dass für die Sanierung der Brunnen bereits seit Beginn des Jahres im Budget € 40.000,- (!!) dafür vorgesehen wären und die Beauftragung der Reparaturarbeiten schon längst hätte in Auftrag gegeben werden können. Und? Was ist geschehen? Wieder nichts!
Daraufhin haben wir im August erneut nachgefragt und erstaunlicherweise hieß es plötzlich: „Wir kommen mit den € 40.000,- nicht aus und heuer wird da nix mehr gemacht!“.
Es ist uns unerklärlich, warum das nicht erledigt wurde, die Reparaturarbeiten nicht beauftragt wurden und plötzlich das Geld dafür nicht mehr ausreicht. Klingt schon sehr nach einer Ausrede. Wäre der Wille vorhanden, hätte man zumindest mit der Sanierung eines Brunnens beginnen können. Alles wäre besser, als das ganze Jahr über die Brunnen vertrocknen zu lassen.
Wahrhaft kein schöner Anblick die trockenen Brunnen in Rottenmann. Bleibt zu hoffen, dass diese Angelegenheit im kommenden Jahr unverzüglich erledigt wird, damit man in der Stadt und entlang der Stadtmauer wieder das beruhigende Plätschern des Wassers hören kann. Funktionierende Brunnen tragen zu einem gepflegten, lebendigen Ortsbild viel bei!
Für unsere sozial schwächer gestellten Rottenmannerinnen und Rottenmanner gibt es auch für das Jahr 2023 einen Kostenbeitrag zu den Stromkosten
Der im Vorjahr auf Initiative der SPÖ Rottenmann eingebrachte Stromkostenzuschuss für sozial schwächer gestellte Rottenmannerinnen und Rottenmanner wurde gut angenommen. Für mehr als 50 Antragsteller konnte eine Gesamtsumme von über 6.200 Euro an Unterstützungen ausbezahlt werden.
Da die finanzielle Belastung für die Haushalte nach wie vor hoch ist, wurde in der Gemeinderatssitzung am 5. Juli seitens der SPÖ Rottenmann die Verlängerung des Stromkostenzuschusses auch für das Jahr 2023 beantragt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Die SPÖ Rottenmann schlägt den Umstieg auf ein Sozialstaffelsystem für die Elternbeiträge der Kinderkrippe vor, um die Eltern finanziell zu entlasten. Dieser Umstieg wird vom Land gefördert, wodurch sich die Elternbeiträge weniger erhöhen. Gleichzeitig kann damit in unserer Gemeinde Kinderbildung und Kinderbetreuung unabhängig vom Einkommen der Eltern zur Verfügung gestellt werden. Der SPÖ - Antrag fand die Zustimmung aller anwesenden Gemeinderäte und liefert einen wertvollen Beitrag für eine familienfreundliche Stadt Rottenmann!
Nachdem nun alle eingesprengelten Nachbargemeinden die Finanzierung des Turnsaales beschlossen haben, konnte in der Gemeinderatssitzung vom 5. Juli endlich die Finanzierung und Auftragsvergabe für den Bau des Turnsaales beschlossen werden. Seit mehr als 5 Jahren beschäftigt den Gemeinderat der geplante Neubau des Turnsaals. Nach langem Warten und unzähligen Anfragen der SPÖ an den Bürgermeister und seinen Vorgänger, warum sich dieses Projekt derart in die Länge ziehe, scheint nun ein Ende des Wartens in Sicht. Wir hoffen auf einen raschen Baustart und einen reibungslosen Baufortschritt, damit die Schüler, Schülerinnen und andere Sportbegeisterte sich möglichst bald im neuen Turnsaal sportlich betätigen und bewegen können.
Mögen künftige Projekte der Stadtgemeinde Rottenmann energischer, konsequenter und rascher umgesetzt werden!
Die Zukunft des Polizeiposten in Rottenmann ist gesichert
Nachdem die SPÖ Rottenmann, allen voran Vzbgm. Klaus Baumschlager, sozusagen das Zepter in die Hand genommen hat und bereits in der vergangenen Stadtratssitzung beantragt hatte, den Polizeineubau als alleiniges Projekt zu behandeln, endlich Nägel mit Köpfen zu machen und nicht noch länger zu zögern, wurde schließlich in der Gemeinderatssitzung vom 5. Juli letztendlich dann doch einstimmig der Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung eines Grundstückes bzw. die Einräumung eines Baurechts für den Neubau des Polizeipostens Rottenmann abgesegnet.
„Endlich hat das Ringelspielfahren und sich monatelang im Kreis drehen ein Ende“, so Vzbgm. Baumschlager. „Eine möglichst rasche Umsetzung dieses Projektes „Polizeineubau“ ist für die künftige Absicherung des Polizeipostens in Rottenmann besonders wichtig“, so Baumschlager weiter.
Bei einer Fortführung des Projektes „Polizeineubau“ wird selbstverständlich auch an Erweiterungsmöglichkeiten für den eventuellen Bedarf an Unterrichtsräumlichkeiten für die Caritasschule, mögliche Unterbringung der Bergrettung und mögliche Räumlichkeiten für die Musikschule gedacht.
Für unsere sozial schwächer gestellten Rottenmannerinnen und Rottenmanner gibt es für das heurige Jahr einen Kostenbeitrag zu den Stromkosten
Auf Initiative der Rottenmanner SPÖ (Dringlichkeitsantrag) wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung ein Kostenzuschuss zu den Stromkosten 2022 für sozial schwächer gestellte Rottenmannerinnen und Rottenmanner einstimmig beschlossen. Vzbgm. Klaus Baumschlager bedankte sich bei allen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten nach der Abstimmung mit den Worten: „Danke für die Zustimmung! Das ist sehr lobenswert!“ Die Beantragung wird nach der Jahresabrechnung des heurigen Jahres möglich sein. Wer den Kostenzuschuss in Anspruch nehmen kann (Richtlinien) wird noch rechtzeitig bekannt gegeben.
Auf Initiative der Rottenmanner SPÖ und mit Unterstützung der KPÖ sowie der Bürgerliste WiR wurde zur Gemeinderatssitzung des Rottenmanner Gemeinderates am 30. Juni 2021 ein Antrag auf Förderung zur Unterstützung der Imkerei eingebracht. Die Beschlussfassung fiel schließlich mit den Stimmen der ÖVP einstimmig aus.
„Wenn die Biene einmal von der Erde verschwindet, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben. Keine Bienen mehr, keine Bestäubung mehr, keine Pflanzen mehr, keine Tiere mehr, kein Mensch mehr“
(Albert Einstein)
Vizebürgermeister Klaus Baumschlager, Hauptinitiator der „Bienenförderung“, freut sich und hofft, dass weitere Gemeinden im Bezirk Liezen diesem Beispiel folgen. „Gefördert wird künftig die Haltung von Bienenvölkern (Stockförderung), welche als Standimkerei das ganze Jahr über im Gemeindegebiet gehalten werden. Es sollen möglichst alle Bienenhalter aus dem Gemeindegebiet in den Genuss dieser Förderung kommen. Besonders Imker mit wenigen Völkern sollen durch diese Förderung zur Fortführung der Bienenhaltung motiviert werden“, so Vzbgm. Klaus Baumschlager
Die Imkerei ist ein Sektor, dessen wichtigste Funktionen die Erzeugung von Honig und anderen Imkererzeugnissen sowie der Beitrag zur Erhaltung des ökologischen Gleichgewichts sind. Bienen erfüllen im Bereich einer flächendeckenden Bestäubung von Pflanzen und die damit verbundene Erhaltung einer vielfältigen Kulturlandschaft einen wesentlichen Beitrag. Die Förderung dient als Beitrag zur Motivation von Imkern und als Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung der wichtigen Aufgabe der Imker in unserer Stadt. Das Ausmaß der Förderung ist nach Anzahl der durch den Imker betreuten Bienenvölker (lt. Einmeldung in das Veterenärinformationssystem VIS) gestaffelt und soll besonders Imker mit wenigen Völkern zur Fortführung der Bienenhaltung motivieren.
Nach zweijähriger pandemiebedingter Pause konnten nun endlich wieder langjährige Mitglieder geehrt werden.
Fünfundzwanzig, vierzig, fünfzig und sechzig Jahre Mitgliedschaft in der sozialdemokratischen Bewegung – keine Selbstverständlichkeit in der heutigen Zeit, wie Stadtparteivorsitzender Vzbgm. Klaus Baumschlager bei der kürzlich durchgeführten Mitgliederehrung der Rottenmanner SPÖ im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens im Gasthof Steinmetz ausführte.
Ausgezeichnet wurden Personen, die der SPÖ vor 25, 40, 50 und 60 und Jahren beigetreten sind. Die Jubilare erhielten jeweils eine Ehrenurkunde und eine Anstecknadel. In einer kurzen Einleitung betonte SPÖ-Vizebürgermeister Klaus Baumschlager die Bedeutung der langjährigen Treue und Erfahrung für die Kommunalpolitik. Die Ehrung nahmen sodann Vizebürgermeister Klaus Baumschlager gemeinsam mit SPÖ Stadträtin Sigrid Ranner-Tilg vor. Bei einem geselligen Beisammensein und gemütlichen Plaudereien vergingen die Mittagsstunden wie im Flug.
Keine rasche Lösung für die Gefahrenquelle bei der Bushaltestelle Billa!
Bei einer der sicherlich gefährlichsten Bushaltestellen in Rottenmann - nämlich jener beim Billa/Bildungszentrum Nord stadteinwärts - hat sich trotz immer wiederkehrenden Anfragen im Gemeinderat noch immer nichts getan. Ein Funke Hoffnung flammte bei der Gemeinderatssitzung im Mai 2021 auf, wo berichtet wurde, dass es nun eine Lösungsvariante gäbe und die Errichtung der neuen Bushaltestelle mit Schulbeginn 2021/22 abgeschlossen sein solle. Die Schule hat mittlerweile begonnen und es hat sich nichts getan. Die Haltestelle ist stark frequentiert und immer noch gefährlich.
Deshalb brachte die SPÖ Rottenmann bei der Gemeinderatssitzung am 22.09.2021 einen Dringlichkeitsantrag zur „vorübergehenden Absicherung“ dieser Haltestelle ein.
So schnell der Antrag eingebracht war, so schnell wurde dieser von der ÖVP auch wieder „hinausgekickt“. Bereits die Aufnahme des Antrages auf die Tagesordnung wurde von der ÖVP abgelehnt. SPÖ, WiR u. KPÖ wären dafür gewesen, konnten auf Grund der Mehrheit der Bürgermeisterpartei jedoch leider keine Behandlung dieser Thematik erwirken.
Die ÖVP Gemeinderäte und allen voran der Bürgermeister ließen somit nicht einmal zu, dass dieses Thema behandelt und diskutiert wird. Der Antrag wurde, schon bevor ihn die ÖVP Mandatare überhaupt gelesen hatten, abgelehnt.
Das legt den Schluss nahe, dass ihnen nichts an der Sicherheit der Fahrgäste und allen voran unserer Kinder liegt.
Folgendes wollte die SPÖ:
Den kompletten Dringlichkeitsantrag finden Sie hier zum Download.
Rottenmanner bitte zahlen! - Ab 1. Juli heißt es fürs Wasser tiefer ins Geldbörserl zu greifen!
Rücksichtslos und im Alleingang beschließen der Rottenmanner Bürgermeister, sein Finanzreferent und die restlichen ÖVP Schützlinge in der Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2021 eine Wassergebührenerhöhung um 30 %. (von derzeit € 1,177/m³ auf € 1,54/m³)
Schon in der Gemeinderatssitzung im März, als die ÖVP die Gebührenerhöhung erstmalig eingebracht hat, wurden seitens Vizebürgermeister Baumschlager (SPÖ) mögliche Varianten und Berechnungen aufgezeigt, die die Rottenmannerinnen und Rottenmanner viel weniger finanziell belasten würden, als die von der ÖVP geplante und beantragte Wassergebührenerhöhung.
Resultat: Der Antrag wurde im März von der Tagesordnung genommen, aber nicht, um eine gemeinsame gute Lösung für die Rottenmannerinnen und Rottenmann zu finden, sondern um den nahezu wortgleichen Antrag in der „Maisitzung“ des Gemeinderates gleich wieder auf die Tagesordnung zu hieven und gegen die Stimmen aller Oppositionsparteien (SPÖ, WiR, KPÖ) durchzuboxen.
Resultat:
Für unsere Bewohnerinnen und Bewohner bedeutet dieser reine ÖVP-Beschluss, tiefer ins Geldbörserl zu greifen. Für einen durchschnittlichen 4-Personen-Haushalt bedeutet das Mehrkosten von über € 75,- pro Jahr. Die Städtischen Betriebe freuen sich über jährliche Mehreinnahmen von ca.€ 73.000,-
Alle Möglichkeiten einer humaneren und für die Bevölkerung nicht so belastenden Gebührenanpassung wurden nicht einmal in Erwägung gezogen und ohne zu überlegen regelrecht vom Tisch gewischt.
„Es könne nicht sein, dass man gerade in Zeiten wie diesen den Bewohnerinnen und Bewohnern auch noch eine Gebührenerhöhung aufbrummt“, begründet Vizebürgermeister Baumschlager den Standpunkt der Rottenmanner SPÖ. „Es ist schon klar, dass aus Sicht der Städtischen Betriebe Mehreinnahmen gewünscht sind. Wir im Gemeinderat als gewählte Vertreter haben jedoch auf die Bewohnerinnen und Bewohner Rücksicht zu nehmen“, so Vzbgm. Baumschlager weiter.
Besonders die Frage an den amtierenden Obmann des Umweltausschusses hatte es in sich. Vbgm. Baumschlager (SPÖ) stellte klar, dass seit der Konstituierung des Umweltausschusses Ende Oktober bereits 5 Monate vergangen sind und bis dato keine einzige Sitzung des Umweltausschusses stattgefunden hat. Die Aufwandsentschädigung für diesen Ausschuss, die nebenbei bemerkt von der Bürgermeister-Partei noch im Oktober 2020 auf 10 % angehoben wurde, wird jedoch Monat für Monat ausbezahlt. Es stünden Themen aus etlichen Anfragen der letzten Gemeinderatssitzungen an, die allesamt vom Bürgermeister immer sinngemäß mit den Worten „Der Umweltausschuss wird sich der Sache annehmen“ an den Umweltausschuss delegiert wurden.
Vzbgm. Baumschlager stellte dahingehend die Frage an den ÖVP Umweltausschussobmann GR Mayer, ob er mit seiner Funktion überfordert ist und man eventuell andenken solle, den Ausschuss in andere Hände zu legen. Themen, wie der Zustand unserer Müllinseln mit überquellenden Containern, die nicht mehr vorhandenen Altkleidercontainer und vieles mehr gehören endlich angepackt.
Weitere Anfragen:
Warum gibt es immer wieder Verzögerungen? Wie ist der Stand der Dinge und was gibt es bezüglich Räumlichkeiten der Musikschule zu berichten?
Warum sind seit dem einstimmigen Beschluss am 30.09.2020 zur Errichtung der neuen Buswartehäuschen Strechau/Klamm und der „Warteüberdachung“ in St. Georgen wieder 6 Monate verstrichen, ohne das etwas geschehen ist? Noch nicht einmal die Auftragsvergabe ist bis dato erfolgt.
Wann wird hier bei der Bushaltestelle „Bildungszentrum Nord / BILLA“ Richtung stadteinwärts endlich etwas gemacht?
Wäre es nicht angebracht, auch seitens der Stadtgemeinde und des Gemeinderates ein kräftige Statement des Unmutes abzugeben? Lediglich seitens des Bürgermeisters zu berichten wird auf Dauer zu wenig sein.
Damit das Geld nicht aus dem Börserl rinnt ...
Bei der gestrigen Sitzung des Rottenmanner Gemeinderates (24.03.2021) gelang es der Rottenmanner SPÖ die vom Bürgermeister und Finanzreferenten (beide ÖVP) geplante Erhöhung der Wassergebühr 30 % !! abzuwenden. Wäre die Gebührenerhöhung durchgegangen, hätte das für einen Rottenmanner Durchschnittshaushalt eine Mehrbelastung von rund € 70,-/Jahr bedeutet.
Für den Bauabschnitt 07 – Trinkwasserversorgung (Westrandsiedlung), der demnächst geplant ist, gäbe es eine Landesförderung in Höhe von 7 %. Wermutstropfen daran: Diese Förderung gibt es nur bei einer Mindestwassergebühr in Höhe von € 1,40/m³. Derzeit kostet der Kubikmeter Trinkwasser € 1,08. Es wäre also eine 30 %ige Erhöhung notwendig, um den Förderrichtlinien des Landes Steiermark Genüge zu tun.
Die Rottenmanner SPÖ hatte gleich nach der Antragsstellung angekündigt, diesem Antrag nicht zu zu stimmen. „Es könne nicht sein, dass man gerade in Zeiten wie diesen den Bewohnerinnen und Bewohnern auch noch eine Gebührenerhöhung aufbrummt“, begründet Vizebürgermeister Baumschlager den Standpunkt der Rottenmanner SPÖ. „Es ist schon klar, dass aus Sicht der Städtischen Betriebe Mehreinnahmen gewünscht sind. Wir im Gemeinderat als gewählte Vertreter haben jedoch auf die Bewohnerinnen und Bewohner Rücksicht zu nehmen“, so Vzbgm. Baumschlager weiter. Und auch die Gemeinderäte der KPÖ und WiR schlossen sich dieser Meinung an.
Nicht zuletzt durch die Argumentation und das Aufzeigen weiterer Möglichkeiten, die für eine weitaus geringere finanzielle Belastung der Bevölkerung führen würden und trotzdem die genannte Landesförderung ermöglichen könnte, konnte Schlimmeres verhindert werden. Der Antrag wurde abgesetzt.
Die Themen Klimaschutz und erneuerbare Energie sind für die SPÖ Rottenmann sehr wichtig. Das Bewusstsein für den Klimaschutz sollte auch im ländlichen Raum geweckt werden. Die Gemeinden vor Ort sind für die Umsetzung von Klimastrategien verantwortlich. Die schrecklichen Folgen des Klimawandels sind nicht mehr wegzudiskutieren, wir alle spüren das im Sommer täglich. Wir haben heuer den heißesten Juni seit Messbeginn erlebt und Unwetterkatastrophen werden immer häufiger.
Warum haben wir uns aber dennoch im Gemeinderat gegen den Plan des Land Steiermark zur „Errichtung eines Windparks am Hubereck“ ausgesprochen?
Dafür gab es mehrere triftige Gründe, von denen hier die wichtigsten angeführt werden:
Da diese Nachteile die Vorteile der „sauberen“ Windenergie unserer Meinung nach überwiegen, bleibt zu hoffen, dass bessere Lösungen für erneuerbare Energie gefunden werden.
(Visualisierungen freundlicherweise zur Verfügung gestellt von Herrn Dipl.-Ing. Michael Pretzler)
Am Abend des 26. April fand im Kleinen Stadtsaal in Rottenmann die Mitgliederversammlung der SPÖ Rottenmann statt. Zu einem Generationswechsel beim Vorsitz kam es bei der Mitgliederversammlung der SPÖ Stadtorganisation Rottenmann. 1. Vizebürgermeister Klaus Baumschlager wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden und DI Sigrid-Ranner Tilg zur stellvertretenden Stadtparteivorsitzenden gewählt. Ebenso einstimmig fiel das Votum für den gesamten neuen Ortsparteivorstand aus. Als Ehrengäste begrüßte der neu gewählte Ortsparteivorsitzende Klaus Baumschlager den Abgeordneten zum österr. Nationalrat Mario Lindner und SPÖ Bezirksgeschäftsführer Zauner Adrian.
Ein weiterer Höhepunkt des Abends waren die Ehrungen der langjährigen Mitglieder. Gratuliert wurde zu 40jährigen, 50jährigen, 60jährigen und sogar 70jährigen (!!) Mitgliedschaften. Der neue Vorsitzende Klaus Baumschlager bedankte sich bei den Mitgliedern für ihre langjährige Treue zur Ortspartei und hatte für Prof. Greimler Siegfried, der sich bei dieser Mitgliederversammlung nach jahrzehntelanger Tätigkeit aus dem Vorstand der Ortspartei zurückzog, eine besondere Überraschung bereit. Als Dank für die jahrzehnte lange Tätigkeit in der Ortspartei und den vielen damit verbundenen Funktionen, Arbeiten und Aufgaben, überreichten der Vorsitzende gemeinsam mit den Ehrengästen die Ehrennadel in Gold.
Die Ehrengäste gratulierten dem neu gewählten Ortsvorsitzenden Klaus Baumschlager und seinem Team zum überwältigenden Votum und dankten allen Ausgezeichneten und Geehrten für ihren langjährigen Einsatz für die Sozialdemokratie.
Wie zu erwarten blieb das Thema Krankenhausschließungen im Bezirk Liezen, im speziellen das LKH-Rottenmann, nicht unerwähnt und seitens des Ortsparteivorstandes wurde betont, wie unzufrieden man mit der Vorgehensweise der Landespartei und den Entscheidungen der Landesregierung in dieser Thematik ist. Festgehalten wurde, dass sich die SPÖ-Ortsorganisation Rottenmann von dieser Vorgehensweise der Landespartei strikt distanziert und sich weiterhin im Rahmen der Möglichkeiten für den Standorterhalt Rottenmann einsetzt.
Die Volksbefragung und vor allem das Ergebnis heute, haben einmal mehr gezeigt, dass der Bezirk Liezen kein Versuchsgebiet für irgendwelche Reformen ist, sondern sich nördlich von Leoben auch noch ein großer Teil Steiermark befindet, der nicht einfach vom Schreibtisch aus regiert werden kann.
Und auch das Paltental ist nicht der Blinddarm des Bezirkes, der ausgeblendet werden kann, wenn es um Entscheidungen geht (… in allen Paltentalgemeinden über 50 % Wahlbeteiligung und über 90 % Nein-Stimmen)
Dieses Ergebnis kann LR-Drexler und auch die Landesregierungskoalition (ÖVP-SPÖ) nicht so einfach ignorierend vom Tisch wischen und auch der Landeshauptmann Schützenhöfer wird sich - ob es ihm passt oder nicht - langsam aber sicher nun endlich einmal einmischen müssen.
Dass dem Gesundheitslandesrat Drexler das Ergebnis egal ist, kann er noch so schön und blumig umschreiben … jetzt wäre ein Umdenken angebracht, sonst schauts bei der Landtagswahl 2020 im Bezirk ziemlich mau aus … 🤕🤕 …
Ich bin froh, dass sich die Bevölkerung des Bezirkes Liezen demokratisch entschieden und sich nicht gegeneinander aufstacheln hat lassen. DANKE!
Ihr 1. Vizebürgermeister Klaus Baumschlager
Die Ergebnisse aller Gemeinden finden Sie hier: Gemeindeergebnisse Volksbefragung - Bezirk Liezen - 7.4.2019
Die SPÖ-Ortsorganisationen des Paltentales stehen hinter dem Erhalt der Spitäler
Heute, 29.01.2019, gegen Mittag ließen die SPÖ-Ortsorganisationen Rottenmann, Trieben, Gaishorn-Treglwang und Selzthal mit einem gemeinsam unterschriebenen Brief an den "LKH Wegrationalisierer"
Landesrat Drexler aufhorchen.
Mit einem höflichen, mit Nachdruck geschriebenen aber doch sachlichem Brief wenden sich der Rottenmanner 1. Vzbgm. Klaus Baumschlager, Triebens Bürgermeister Helmut Schöttl, Selzthals
Bürgermeister Gernot Hejlik und Bürgermeister Werner Haberl aus Gaishorn an den Landesrat.
Lindner und Baumschlager fordern endlich konkrete Entscheidungsgrundlagen für die Gesundheitsreform im Bezirk Liezen vom zuständigen ÖVP Landesrat Christopher Drexler
Nachdem gerade in den letzten Wochen die Diskussionen rund um die Gesundheitsreform im Bezirk Liezen wieder aufgeflammt sind, fordert die SPÖ Liezen vom zuständigen ÖVP-Landesrat Drexler einmal mehr die unbedingt notwendigen Informationen ein. „Es kann nicht sein, dass die Menschen in der Region seit Monaten hingehalten werden, aber das zuständige Regierungsmitglied der Bevölkerung einfach keine Fakten liefert“, betonen SPÖ-Regionalvorsitzender NAbg. Mario Lindner und der Rottenmanner Vizebürgermeister Klaus Baumschlager. „Wenn nicht endlich die Zahlen und Fakten auf dem Tisch liegen, sorgt das nur für Verunsicherung in der Bevölkerung. Diese Vorgehensweise ist den Menschen der Region gegenüber mehr als unverantwortlich“, so die beiden weiter.
Für die SPÖ Liezen steht außer Frage, dass es eine bessere Abstimmung und bedarfsorientierte Ausrichtung der bestehenden Angebote im Bezirk braucht. „Unser Ziel ist und bleibt die beste Versorgung für die Menschen in unserer Region. Es kann aber nicht über die Art und den Standort eines Leitspitals diskutiert werden, wenn der zuständige Entscheidungsträger nicht die notwendigen medizinischen und finanziellen Entscheidungsgrundlagen auf den Tisch legt. Die Menschen, die im Gesundheitsbereich unserer Region arbeiten, leisten tolle Arbeit und oberstes Ziel muss es sein, diese Arbeitsplätze im Bezirk langfristig abzusichern und die Bevölkerung in die anstehenden Entscheidungsprozesse einzubinden“, so Baumschlager.
Der SP-Regionalvorsitzende Mario Lindner pflichtet bei: „Kein Standort darf geschlossen werden. Im Zuge eines umfassenden Gesamtkonzept müssen für den ganzen Bezirk entsprechende, flächendeckende Gesundheitsleistungen angeboten werden. Darüberhinaus gilt es vor allem in der Bundespolitik den Ärztemangel an der Wurzel zu packen.“ Warum sich die schwarz-blaue Regierung stattdessen auf zentrale Gesundheitsträger wie die AUVA einschießt, sei völlig unerklärlich.
Abschließend betont Lindner, die zentrale Bedeutung der Notfallversorgung: „Gerade hier hängt alles von rascher, unkomplizierter Hilfe ab. Ein großer Bezirk wie Liezen braucht daher ein reibungsloses Notarztsystem.“ Neben vielen Investitionen in die Gesundheitsversorgung des Bezirks durch LH-Stv. Schickhofer, wie zum Beispiel den Neubau der Rettungsdienststelle in Großreifling, wird mit dem Ankauf eines nachtflugtauglichen Hubschraubers für die Obersteiermark daher in Zukunft auch die Basis für die erste 24-Stunden-Hubschrauber-Versorgung Österreichs geschaffen.
Die Überlegung der Errichtung einer (einzigen) Krankenanstalt in Trautenfels ist ja wohl selbst schon ein Fall für die Psychiatrie.
Das wird kein Leitspital – das wird höchstens ein "Light-Spital"!
Wenn ich nur den Vergleich zwischen dem bestehenden und gut funktionierenden Krankenhaus Rottenmann (nebst Ausse und Schladming) und den „Vorgaben“ für ein Leitspital ziehe, entbehrt ein Neubau schon jeglicher Logik:
Hier ein paar Beispiele:
- geplant wären im Bereich Akutgeriatrie und REM (AG/R) 24 Betten -- in Rottenmann sind in diesem Bereich 24 Betten vorhanden
- geplant wären im Bereich Chirurgie (CH) 31 Betten -- in Rottenmann sind in diesem Bereich ca. 30 Betten vorhanden
- geplant wären im Bereich Gynäkologie und Geburtshilfe (GGH) 16 Betten -- in Rottenmann sind in diesem Bereich 16 Betten vorhanden
- geplant wären im Bereich Innere Medizin (IM) 94 Betten – derzeit in Rottenmann ca. 80 Betten vorhanden
- geplant wären im Bereich Palliativ (PAL) 4 Betten – derzeit in Rottenmann 4 Betten vorhanden
- geplant wären im Bereich Intensivmedizin (INT-E) 13 Betten – derzeit in Rottenmann sind 11 Betten vorhanden
Wir brauchen kein neues Krankenhaus! Was wir brauchen ist eine Stärkung der bestehenden Standorte Rottenmann, Aussee und Schladming sowie eine Stärkung der Gesundheitsversorgung!
Ja, sie sollten besser ergänzt und aufeinander abgestimmt werden (zB Kinderabteilung)!
Gerade in der Notfallmedizin hängt vieles davon ab, wie rasch Hilfe da ist. Wir brauchen daher unbedingt eine Weiterentwicklung des bestehenden Notarztsystems mit nachtflugtauglichen Hubschraubern (Stichwort Fliegerhorst Aigen).
Vielleicht ist es den Entscheidungsträgern in diesem Bereiches (immer noch) nicht aufgefallen, dass der Bezirk Liezen nicht kreisrund und zweidimensional flach gehalten ist …. der Bezirk Liezen hat eine riesige Ausdehnung, bestückt mit Bergen und Tälern …
1. Bei einem Projekt mit einer Siedlungsgenossenschaft (Abbruch und Neubau) ist anscheinend geplant, dies über einen Baurechtsvertrag mit einer Laufzeit von 80 (!!!) Jahren durchzuführen. Das Gebäude geht also erst nach 80 Jahren wieder in das Gemeindeeigentum über.
2. Der Finanzreferent hat in seiner Aufstellung etwas gravierendes vergessen – nämlich die EINNAHMEN.
Bei einer Sanierung bleibt das Gebäude Gemeindeeigentum – erhöht das Gemeindevermögen und durch Vermietungen können Einnahmen lukriert werden:
Monatliche Mieteinnahmen € 4.010,48 *) ergeben hochgerechnet auf eine 30jährige Nutzungsdauer Einnahmen von insgesamt über 1,4 Millionen Euro
*) monatl. Einnahmen zur Zeit der Vermietung durch den ehemaligen Besitzer
Die vom Finanzreferenten genannten Ausgaben bei „Erhaltung und Sanierung“ wandeln sich also in einer plausiblen Nutzungsdauer von 30 Jahren
bereits in den Gewinnbereich.
3. Die vom Finanzreferenten genannten Zahlen stammen aus einem Gutachten des Baumeisters Thor. Ein Vergleichsgutachten liegt nicht vor!
4. Wenn die Gemeinde früher ein Objekt gekauft und saniert hat wurde es gleich wieder vermietet und man konnte mit diesen Einnahmen die Finanzierung abdecken und Rücklagen bilden.
Die Stadt Rottenmann war immer finanziell gut aufgestellt, aber langsam macht sich Angst breit, weil hier nicht Sachlichkeit, sondern persönliche Eitelkeit in die kommunale Arbeit einwirkt.
Bei der Jahreshauptversammlung des Pensionistenverbandes Rottenmann am 7. Juli dieses Jahres wurde Peter Feichtinger einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Peter folgt Johann Weichbold nach, der dem Pensionistenverband seit 2004 als Obmann vorstand. Als erste Gratulanten des neuen Obmannes stellten sich neben dem 1. Vizebürgermeister Klaus Baumschlager auch die Landesvorsitzende Sophie Bauer und der Bezirksvorsitzende Eckhart Erlinger ein.
In seinen Grußworten bedankte sich Vzbgm. Klaus Baumschlager beim scheidenden Obmann für seinen Einsatz und sein überaus großes Engangement für den Pensionistenverband und wünschte dem neuen Obmann alles Gute und viel Erfolg in seiner neuen Funktion. Auch den Frauen von Peter Feichtinger und Hans Weichbold dankte Klaus Baumschlager. „Eine Funktion in einem Verein zu übernehmen ist heute nicht mehr selbstverständlich und erfordert auch das Einverständnis und die Unterstützung der Familie!“ Neben dem neuen Obmann und den Wahlen der übrigen Funktionäre des Pensionistenverbandes wurden viele Mitglieder mit der Goldenen Ehrennadel für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt.
Auch die SPÖ Rottenmann gratuliert den Jubilaren und dem neuen Obmann Peter Feichtinger und wünscht ihm alles Gute für seine verantwortungsvolle Tätigkeit.
Rechtzeitig zur Präsentation des „Steirischen Gesundheitsplanes 2035“ wurden 540 Listen mit insgesamt 6928 Unterschriften am Dienstag, 21. Juni, vom Rottenmanner Vizebürgermeister Klaus Baumschlager in Begleitung von Stadtrat Prof. Siegi Greimler und Gemeinderat Manuel Gross im Grazer Landhaus an Landtagsabgeordnete Michaela Grubesa und SPÖ Klubobmann Hannes Schwarz überreicht.
Beide zeigten sich überrascht, ob der großen Anzahl an Unterschriften die aus Rottenmann und allen Umliegenden Gemeinden der Palten-Metropole stammen.
„Dieses Thema Betrifft nicht nur uns Rottenmannerinnen und Rottenmanner, sondern auch alle Bewohnerinnen und Bewohner des Einzugsgebietes von Rottenmann und der umliegenden Gemeinden. Daher haben sich auch die Umliegenden Gemeinden an dieser Unterschriftensammelaktion beteiligt!“, so Vizebürgermeister Baumschlager.
Bei einem angeregten Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Grubesa und dem Klubobmann Schwarz hoben Vizebürgermeister Baumschlager und Co auch nochmal die wichtigsten Vorteile des LKH Rottenmann hervor die da wären:
„Anstelle eines Neubaus, der dem Land rd. 300 – 350 Mio. Euro kosten würde, sollte für das LKH Rottenmann auf der bereits im Besitz der KAGES befindlichen Grundstücksfläche von rd. 22.000 m² besser ein Ausbau erfolgen. Die Krankenhäuser Schladming und Aussee sollten ebenfalls als Spezialkliniken erhalten bleiben. Andenken könne man z. B. die Spezialisierung auf Neurologie in Aussee sowie auf Unfallchirurgie in Schladming. Das sei“, so Baumschlager weiter, „ein gangbarer Weg.“
„Außerdem wäre es mit einem Neubau auf der grünen Wiese nicht getan, sondern erfordere auch eine kostspielige infrastrukturelle Lösung für das Ennstal“, vertieft sich Baumschlager bei diesem Gespräch“, denn wenn man alleine an die Stauungen bei Großveranstaltungen und Urlauberreiseverkehr nur beim Kreisverkehr Liezen denkt, wünsche ich einem Patienten bei seiner Reise in ein mögliches neues Spital etwa 15 Kilometer von Rottenmann entfernt viel Geduld und alles Gute“, setzt Baumschlager spitz hinterher.
Zuerst sollte einmal die Notfallversorgung durch Rotes Kreuz, Notarztsystem und Hubschrauber auf stabile Füße gestellt werden. Dann könne man einen Strukturplan der Krankenhäuser weiterdenken und planen. Außerdem sollte es in den einzelnen steirischen Regionen Regionalgespräche mit allen Verantwortlichen geben. Ein „Drüberfahren“ wäre nicht der Stil der SPÖ und dafür steht die SPÖ auch nicht zur Verfügung.
Auch Bundesländerübergreifend muss gesprochen werden. Das Einzugsgebiet von Krankenhäusern macht an einer Bundeslandgrenze nicht halt, sondern geht fließend über.
„Rottenmann kämpft weiterhin für das LKH und den Standort Rottenmann“, so die einhellige Meinung der Rottenmanner „Delegation“, „steht aber auch zum Erhalt von Schladming und Aussee im Sinne möglicher Spezialisierungen“.
SPÖ Rottenmann FÜR UNSER LKH!
Wärend viele noch überlegen was sie machen können, startet die SPÖ Rottenmann eine Unterschriftensammelaktion für den LKH Standort Rottenmann.
"Uns erschließt sich die Sinnhaftigkeit nicht, ein neues Zentralkrankenhaus ein paar Kilometer weiter "oben" im Ennstal zu planen."
Viele Argumente sprechen für Rottenmann:
Wir ersuchen dringend um Ihre Unterstützung zum Erhalt unseres Krankenhauses im Paltental am Standort Rottenmann!
Ein Informationsblatt wird an jeden Haushalt zugestellt. Auf der Rückseite eine Unterschriftenliste. Die Unterschriftenlisten werden auch in vielen öffentlichen Betrieben in Rottenmann aufgelegt.
Jeder kann auch selber sammeln. Einfach Unterschriftenliste des Informationsblattes benutzen. Die Liste kann auch selbst kopiert werden oder heruntergeladen werden (Download unten).
Abgabetermin spät. 7. Mai 2016 - postalisch an SPÖ Rottenmann - Stadtwaldsiedlung 279 - 8786 Rottenmann oder an eine/einen SPÖ-Funktionär/in
Der Wahlkampf zur Wahl des Bundespräsidenten ist eröffnet. Unser
Spitzenkandidat, Rudi Hundstorfer, ist bereits unermüdlich im Einsatz. Seine erste Station führte ihn - wie könnte es anders sein - in die Steiermark. So hat "unser" Rudi nicht nur in Mürzzuschlag
seine ersten Gehversuche unternommen, als er mit seinen Eltern Urlaub am Bauernhof gemacht hat - die Steiermark war immer schon seine zweite Heimat.
Insbesondere die Arbeitsplätze in der steirischen Industrie waren seit jeher seine Herzensangelegenheit. Sein unermüdlicher Einsatz für die Erhaltung hunderter Arbeitsplätze bei Böhler Edelstahl
in Kapfenberg ist unvergessen. Auch eilte er sofort nach Fürstenfeld, als bei der jetzigen Firma Secop zahlreiche Arbeitsplätze in Gefahr waren. Die Steiermark konnte immer auf Rudi Hundstorfer
zählen - besonders dann, wenn die Zeiten schwierig waren und Hilfe schnell und unbürokratisch gebraucht wurde.
Nun benötigt unser Spitzenkandidat Deine Unterstützung. Um seine Kandidatur offiziell einreichen zu können, benötigt Rudi Hundstorfer 6000 Unterstützungserklärungen. Daher ersuchen wir, auf das Gemeindeamt bzw. auf eine Servicestelle in Graz zu gehen und die Unterstützungserklärung für Rudi Hundstorfer auszufüllen.
ACHTUNG: Die Unterstützungserklärung muss direkt am Gemeindeamt ausgefüllt und von der Gemeinde bestätigt werden.
Hier außerdem der Link zur Unterstützungserklärung für Rudi Hundstorfer:
https://spoe.at/sites/default/files/unterstuetzungserklaerung_hundstorfer.pdf
Eine Zusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 28.09.2015
Nachdem die „Formalitäten“ zu Beginn der Sitzung (Beschlussfähigkeit, Änderungen d. Tagesordnung usw.) erledigt waren, wurden in der Fragestunde einige Fragen an den Bürgermeister und die Kulturreferentin gestellt. (mehr lesen)
Heute überbrachte 1. Vzbgm. Klaus Baumschlager und Jakob Stalbacher den Siegern des SPÖ-Filmwettbewerbs "Red Snow" den Preis in Form einer "Filmtorte" und Gutscheinen der Stadtkonditorei Michael.
Wir gratulieren den Gewinnern nochmals recht herzlich.
Der Link zum Film: Red Snow LA Rottenmann
1. Vzbgm. Klaus Baumschlager bei der Eröffnung des "Burgfels-Klettersteigs" des Österreichischen Bergrettungsdienstes Ortsstelle Rottenmann am 3. Juli 2015.
Ein herzliches Dankeschön gilt nebst Stadtgemeinde und Tourismusverband Rottenmann allen weiteren Sponsoren und Verantwortlichen für die Umsetzung dieses Projektes, ganz besonders aber auch dem Bergrettungsdienst der Ortsstelle Rottenmann, dem Alpenverein Sektion Rottenmann und der Freiwilligen Feuerwehr Rottenmann.
Siegerehrung beim Nachwuchs-Biathlon-Cup mit 1. Vizebürgermeister Klaus Baumschlager bei der Karl-Horn-Sprunganlage. Tolle Leistungen und viele Teilnehmer machten diesen Wettbewerb zu einem vollen Erfolg. Die Zuschauer feuerten die Kids eifrig an.
Klaus Baumschlager gratulierte den Teilnehmern und hob die sportlichen Leistungen des Nachwuchses in diesem Sportbereich heraus.